Dienstag, 25. Oktober 2016

Obernberg


Es gilt auch beim Naturjuwel Obernberger See: Dem Wunsch vieler Naturschützerinnen und Naturschützer, dass ich per Daumen hoch und per Daumen nieder über die Bewilligungsfähigkeit von Projekten entscheide, kann ich nicht nachkommen. Ich habe seit meinem Amtsantritt im Mai 2013 versucht, die Streitparteien an einen Tisch zu bringen. Ich hab GegnerInnen des Projekts und den Projektwerber dazu ins Landhaus eingeladen und zu vermitteln versucht. Die Gemeinde wandte sich an den Gestaltungsbeirat des Landes Tirol um ein zusätzliches Meinungsbild zu erhalten. Dieses vom Land bestellte ExpertInnengremium wies auf einen wesentlichen Aspekt hin. Dieser Aspekt – das Landschaftsbild – ist auf meine Anordnung hin vertiefend geprüft worden. Unter Berücksichtigung dieses Prüfergebnisses wird die Behörde jetzt eine Entscheidung treffen.
 
Ich habe die Verantwortung übernommen, dass der bis dahin nicht ausreichend gewürdigte Aspekt des Landschaftsbildes geprüft wird. Ich übernehme die Verantwortung dafür, dass für ein Verfahren eine umfassende Grundlage inklusive Berücksichtung aller für Umwelt- und Naturschutz relevanten Fragen zur Verfügung steht. Aber wenn sich ProjektwerberInnen, ProjektgegnerInnen, AnrainerInnen und NaturschützerInnen nicht einig werden, dann muss der gordische Knoten dort zerschlagen werden, wo die Auslegung der Buchstaben des Gesetzes in einer Demokratie beheimatet ist: Nämlich bei den unabhängigen Gerichten. Und angesichts der Beschwerderechte von ProjektantInnen und Umweltanwaltschaft ist davon auszugehen, dass das jetzt – unabhängig vom Ausgang des Behördenverfahrens – auch passieren wird.

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