Obernberg

Es gilt auch beim Naturjuwel Obernberger See: Dem Wunsch vieler Naturschützerinnen und Naturschützer, dass ich per Daumen hoch und per Daumen nieder über die Bewilligungsfähigkeit von Projekten entscheide, kann ich nicht nachkommen. Ich habe seit meinem Amtsantritt im Mai 2013 versucht, die Streitparteien an einen Tisch zu bringen. Ich hab GegnerInnen des Projekts und den Projektwerber dazu ins Landhaus eingeladen und zu vermitteln versucht. Die Gemeinde wandte sich an den Gestaltungsbeirat des Landes Tirol um ein zusätzliches Meinungsbild zu erhalten. Dieses vom Land bestellte ExpertInnengremium wies auf einen wesentlichen Aspekt hin. Dieser Aspekt – das Landschaftsbild – ist auf meine Anordnung hin vertiefend geprüft worden. Unter Berücksichtigung dieses Prüfergebnisses wird die Behörde jetzt eine Entscheidung treffen.
 
Ich habe die Verantwortung übernommen, dass der bis dahin nicht ausreichend gewürdigte Aspekt des Landschaftsbildes geprüft wird. Ich übernehme die Verantwortung dafür, dass für ein Verfahren eine umfassende Grundlage inklusive Berücksichtung aller für Umwelt- und Naturschutz relevanten Fragen zur Verfügung steht. Aber wenn sich ProjektwerberInnen, ProjektgegnerInnen, AnrainerInnen und NaturschützerInnen nicht einig werden, dann muss der gordische Knoten dort zerschlagen werden, wo die Auslegung der Buchstaben des Gesetzes in einer Demokratie beheimatet ist: Nämlich bei den unabhängigen Gerichten. Und angesichts der Beschwerderechte von ProjektantInnen und Umweltanwaltschaft ist davon auszugehen, dass das jetzt – unabhängig vom Ausgang des Behördenverfahrens – auch passieren wird.

Starke Frauen

 

„Volle Power von drei Löwinnen“ schicken mir per Mail zwei meiner liebsten Besucherinnen der letzten Wochen mit diesem Foto und dem Hinweis auf unsere Geburtsdaten im August. Paula Stegmüller und Elisabeth Lippa hatten mich Anfang September besucht, um mich in Sachen Renaissance der Atomkraft ins Gebet zu nehmen. Sie wollten genau wissen, wie die Anti-Atom-Allianz der Bundesländer aufgestellt ist, die Rudi Anschober als oberösterreichischer Umweltlandesrat über ein Jahrzehnt lang angeführt hat. Sie wollten wissen, welche Strategien wir uns überlegen und wie wir Druck auf jene Länder aufbauen, die wie Tschechien mit dem geplanten Ausbau des AKW Dukovany die Atomkraft wiederbeleben, die nach Fukushima endgültig ein Auslaufmodell zu sein schien. Dass ich mich regelmäßig mit dem Umweltminister austausche und ihm auch in dieser Frage wieder einmal auf den Zahn fühlen würde, war Frau Stegmüller und Frau Lippa nicht genug: Wann tun sie das? Was sagen sie ihm? Was wird er ihnen dann sagen? Was tun Sie, wenn er x sagt? Long story short: Meine beiden Besucherinnen von der Plattform „Atomkraftfreie Zukunft“ waren top informiert und ließen mich keinen Millimeter aus, wenn ich eine Frage nicht genau genug beantwortete. Als sie gegangen waren, musste ich zuerst einmal durchschnaufen.

 

Frau Stegmüller und Frau Lippa haben mich ordentlich ins Schwitzen gebracht mit ihrem Nachhaken und mit ihrem Dranbleiben und mit ihrem Alles-Genau-Wissen-Wollen. Es sind diese Frauen, auf deren starken Schultern wir als nächste Generation politisch aktiver Frauen heute stehen und sie sind Vorbilder für mich. Denn sie haben zu einer Zeit Politik zu machen begonnen, als es für Frauen noch ungewöhnlicher war, öffentlich Fragen zu stellen und Druck zu machen, als das heute der Fall ist. Ich möchte diese Frauen aber auch deswegen vorstellen und ihnen nacheifern, weil viele Errungenschaften von Frauen auf der Kippe stehen. In Polen und Ungarn sind Machthaber dabei, die Gesellschaft nicht nur, aber auch in punkto Frauenrechten wieder ins letzte Jahrhundert zurück zu katapultieren. In den USA ist einer der derbsten Frauenfeinde in Reichweite des Weißen Hauses. Deswegen ist das vielgescholtene Neinsagen so wichtig. Wie das geht – Haltung bewahren, lästig sein, nachfragen nachfragen nachfragen - haben uns die Pionierinnen der Umweltbewegung beigebracht. Ich werde das, gemeinsam mit vielen anderen Frauen, weiter tun.

 

Und wer die Löwinnen aus Wien unterstützen möchte: hier gibt’s alle Möglichkeiten dazu: http://www.atomkraftfreiezukunft.at/aktuelles.htm