Freitag, 22. Juli 2016

Schnupperpraktikantin Jeannine berichtet




Nach fünf Tagen hat sich mein Eindruck was die Politik betrifft komplett verändert. Vorher konnte ich mit dem Begriff Politik nicht viel anfangen und kannte mich auch nicht wirklich gut damit aus. Doch in den letzten Tagen habe ich viel über die politische Struktur in unserem Land gelernt und einen guten Einblick in den Beruf einer Politikerin gewonnen.

 Als ich die Zusage für das Schnupperpraktikum bekommen hatte, freute ich mich schon sehr, war aber auch ein bisschen verunsichert, was mich erwarten wird und ob ich auch alles verstehe. Ich konnte mir den Tagesablauf einer Politikerin nicht wirklich vorstellen und war schon sehr gespannt.

Am ersten Tag stellte sich dann heraus, dass meine Ängste völlig unbegründet waren. Frau Felipe und ihr Team haben mich sehr herzlich aufgenommen und haben mir trotz dem engen Terminplan all meine Fragen beantwortet und mir vieles erklärt. Jeder Tag verlief, außer der täglichen Morgenbesprechung und der Mittagspause, komplett verschieden. Sogar bei einem Interview mit der Kronenzeitung und als der ORF kam durfte ich LHSTVin Felipe begleiten.

Es war sehr interessant bei den Verhandlungen dabei sein zu dürfen. Ich bin sehr beeindruckt von der Leidenschaft und Energie die Fr. Mag. Felipe hat, um ihre Ziele im Bereich Umwelt, Verkehr und Abfallwirtschaft zu erreichen. Ich verstehe nun, dass es nicht immer leicht ist, die Veränderungen umzusetzen, da sehr viele Aspekte zu berücksichtigen sind.

Was mich sehr überrascht hat ist, dass Frau Felipe sehr bürgernah ist und sich gerne für die Belangen einzelner einsetzt. Sie nahm sich für jeden mindestens 20 Minuten Zeit, um sich die Probleme anzuhören und zu helfen.

Ich weiß jetzt wie anstrengend der Beruf einer Politikerin ist und finde es toll, dass alle im Team miteinander auskommen und gut zusammenarbeiten. Es war wie in einer kleinen Familie, in die man aufgenommen wurde und bei der man auch über Privates reden konnte.

Ich möchte mich gerne für die tolle Zeit bedanken, denn es war für mich ein unvergessliches Erlebnis. Ich habe mich sehr gefreut viele Politiker zu treffen und habe gesehen wieviel Arbeit und Organisation hinter Entscheidungen stecken und wie schwierig Verhandlungen sind, da es sehr viele rechtliche und wirtschaftliche Belange zu beachten gilt.

 

-Jeannine Baumann (16) aus Kössen, besucht das BG St.Johann i. T

Freitag, 15. Juli 2016

Politik ist für Verantwortung da

Obernberger See, Quelle: Wikipedia
Noch immer gehen die Spekulationen über Weisungen und Nicht-Weisungen, über politische Verantwortungsübernahme und über den Einfluss von PolitikerInnen auf die Politik weiter. Dieser Tage erfahre ich, dass die Projektanten am Obernberger See mit Beschwerde an das Landesverwaltungsgerichtgegen ein Gutachten vorgehen wollen, das ich aufgrund bestehender Widersprüche zur Frage von Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes, die sich im bisherigen Verfahren ergaben, in Auftrag gegeben habe. Das Gericht wird diese Frage klären. Meine Position in dieser und in vielen anderen Fragen ist völlig klar: PolitikerInnen sind gewählt um Entscheidungen zu treffen und dafür gerade zu stehen. Wenn in der Begründung einer Behörde ein wesentlicher Aspekt außer Acht gelassen wurde, den wie im vorliegenden Fall noch dazu eine Verfahrenspartei als zentral für das Verfahren sieht, dann bin ich meinem politischen Selbstverständnis nach verpflichtet, noch einmal genauer hinzuschauen. Ist es nicht genau das Durchwinken und das Wegschauen, das „der Politik“ und den Behörden – von der Kärntner Hypo bis zur Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahl, vorgeworfen wird?

Ich möchte zum besseren Verständnis ein paar weitere Beispiele nennen, wo ich meiner Verantwortung als ressortzuständiges Regierungsmitglied nachgekommen bin. Im Tiroler Unterland gab es eine Unfallhäufungsstelle in einer Kurve. Ich habe die AnrainerInnen besucht, weil sie mir vor Ort zeigen wollten, wie gefährlich  diese Straßenstück ist. Nachdem ich mich vor Ort überzeugt habe, habe ich ein Überholverbot an dieser Stelle eingefordert. Im Tiroler Oberland gab es AnrainerInnen, die einen begründeten Wunsch nach einer Lärmschutzmessung vorgebracht haben, dem die Behörde bis dahin aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen nicht nachgekommen war. Ich habe die Lärmschutzmessung angeordnet. Als wir herausfanden, dass im Herbst 2012 eine IG-L Schaltung bei Vomp falsch programmiert war, haben wir betroffenen BürgerInnen die Möglichkeit eröffnet, sich ihre Strafen aus diesem Zeitraum zurückzahlen zu lassen – ich hab das angewiesen. Der Verkehrsverbund Tirol (VVT) wollte letzten Herbst eine große 25-Jahr-Feier machen. Meinem Team schienen zwei Monate kostenlos als Treueprämie für StammkundInnen des öffentlichen Verkehrs besser investiertes öffentliches Geld. Die Aufforderung für diese Verwendung der Gelder im Interesse der KundInnen erging schriftlich.


Ich übernehme die politische Verantwortung für all die Dinge, deren Umsetzung ich angeordnet oder beschleunigt habe. Die Politik ist dafür gewählt, Verantwortung zu übernehmen. Ich hab das in diesen genannten Fällen getan und ich tu das beim Obernberger See. Ich werde das auch in weiteren Fällen tun. Manch Kritik ist nämlich auch Bestätigung: Die Politik des anything goes und des Wegschauens in diesem Land ist vorbei.