Mittwoch, 17. September 2014

Under pressure




Viele Menschen fragen mich, wie es mir damit geht, dass Naturschutz-Themen so heiß diskutiert werden, dass ich jeden Tag in der Zeitung stehe und dass da ab und an Unfreundlichkeiten über mich zu lesen sind. Dazu sag ich nur: Wesentlich ist, dass wir über Naturschutz diskutieren! Denn wir diskutieren über unsere Lebensgrundlagen und die Verteilung unserer Ressourcen. Was jahrzehntelang zwischen BeamtInnen und ProjektwerberInnen ausgemacht wurde und der Bevölkerung erst dann bekannt wurde, als die Tatsachen vollendet waren - damit ist's jetzt vorbei. Natürlich ruft das Widerstand hervor bei jenen, die früher mehr zu sagen hatten. Natürlich wachsen Begehrlichkeiten, wenn wir den öffentliche Raum auf einmal für diese Themen aufmachen. Das ist die logische Konsequenz davon, wenn wir die Diskussion über Naturschutz in diesem Land auf eine breitere Basis stellen.

Wir diskutieren seit mehr als einem Jahr intensiv über die Nominierung des Flussjuwels Isel und Teilen ihrer Zubringer als Natura 2000 Gebiet - und vielen kann es dabei nicht schnell genug gehen. Doch Natura 2000 ist ein Gütesiegel. Das bekommt man nicht so mirnichtsdirnichts verliehen, sondern nach ausführlicher Prüfung. Es braucht dafür einen politischen Prozess und der ist auf der Zielgeraden. Wir werden noch dieses Jahr einen Meilenstein für die Tiroler Natur beschließen. In der Wasserkraft-Debatte haben wir dazu beigetragen, dass die Diskussion geöffnet wurde und zahlreiche kritische Stellungnahmen zum wasserwirtschaftlichen Rahmenplan im Ministerium eingegangen sind. Ich habe Vertrauen, dass diese kritischen Stellungnahmen genau geprüft werden, bevor die Verordnung kommt. Klar ist, dass ich als Letztverantwortliche für die Umweltverträglichkeitsprüfung bei allen Projekten penibel darauf schaue, dass ökologische Notwendigkeiten und jene für die Energiewende weg von Öl und Gas auf einen Nenner gebracht werden können. Und über die Kalkkögel diskutieren JournalistInnen mehr als wir es in der Regierung tun. Meine Position dazu ist unverändert und klar: Mit mir gibt es keine Zerstörung dieses Ruhegebiets, das bereits 1983 zur Freihaltung von seilbahntechnischer Erschließung verordnet wurde und ich sehe auch keinen Weg an mir und an den Grünen vorbei, der dieses unsinnige Projekt ermöglichen würde.

Stehen wir unter Druck? Ja, wo Prozesse geöffnet werden, entsteht Druck auf alle AkteurInnen. Zu denen gehören Grüne als Teil der Ökobewegung - und wir sind hier als Regierende in einer besonders exponierten Position. Aber ich sehe die Chancen, die durch offene Diskussionen entstehen, bei denen alle Fakten von allen Beteiligten auf den Tisch kommen. Und damit alle Fakten berücksichtigt werden können, dauert's manchmal ein bißchen länger - dafür halten die Dinge dann aber auch.

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