Alle
reden über Innsbruck. Ich freu mich sehr über den ersten Platz von
uns Grünen in der Landeshauptstadt. Der Wahlkampf ist aber außerhalb
der Grünen Kerngebiete oft schwieriger. Deswegen hab ich am Sonntag
immer wieder an Stellen gejubelt, an denen die meisten
MitarbeiterInnen nur auf die Ergebnisse aus den großen Gemeinden
gewartet haben. Und ich hab auch Erklärungen dafür, warum wir Grüne
auch außerhalb der Landeshauptstadt gepunktet haben. Es hat – man
lese und staune – etwas mit Politik zu tun. Und die findet für die
meisten BürgerInnen immer noch vor Ort statt und nicht im
Nationalrat oder im Landhaus.
Ich
glaube, Grün wirkt dort, wo grüne Themen eine große Rolle spielen
– und ich will damit niemanden vor Ort vereinnahmen. Aber unsere
tollsten Ergebnisse haben wir außerhalb der Landeshauptstadt dort,
wo heiße Debatten laufen, in die wir Grüne involviert sind.
Flaurling
ist so ein Beispiel: Da gibt’s seit einiger Zeit einen Streit um
ein Kraftwerk am Inn, gegen das sich eine BürgerInneninitiative
fleißig wehrt. Grüne von 9 auf 16,5%.
Mayrhofen
ist so ein Beispiel: Mitten zwischen Naturjuwelen und dem einen oder
anderen erschließungswütigen Touristiker eingesperrt. Grüne von 9
auf 14%
Vomp
ist so ein Beispiel: Wir kämpfen hier darum, dass die ÖBB endlich
zulässt, dass die Güterzüge in der Unterinntal-Trasse fahren.
Grüne von 9 auf 13%
Axams
ist so ein Beispiel: Die Kalkkögel stehen vor der Haustür und sind
trotz laufenden Beschusses von TouristikerInnen durch meinen und
Christine Baurs Sitz in der Landesregierung gesichert. Vor Ort kämpft
eine starke BürgerInneninitiative um die Unversehrtheit des
Naturjuwels. Grüne von 12 auf 20%
Kufstein
ist so ein Beispiel: Maut-Debatte zwischen polternden
NationalrätInnen und einer sturen Verkehrsministerin. Vor Ort Grüne,
die konstruktiv um eine Lösung zwischen den Fronten bemüht sind.
Grüne von 11 auf 17%
Und
schließlich, mein Lieblingsbeispiel und mein Bogen zum
nachdenklicheren Teil dieses Beitrags: Telfs. Die Grünen kämpften
dort um das Naherholungsgebiet Wendelinus und arbeiten konstruktiv
mit dem neuen Bürgermeister von einer ÖVP-Abspaltung zusammen.
Aygül Berivan Aslan hat in ihrer Heimatgemeinde 21% erobert (+7).
Würden die Wahlkarten den Gemeindeergebnissen zugeordnet, wären die
Grünen vor der FPÖ Nummer eins in der drittgrößten Gemeinde
Tirols. Neben Aygül haben in Telfs auch viele fleißige
AktivistInnen wahlgekämpft, argumentiert, Flyer verteilt und sich
hin und wieder blöd anreden lassen müssen. Das Selbe gilt auch für
Flaurling, Mayrhofen, Rietz, Volders, Axams und Kufstein: Dort waren
überall Grüne unterwegs, die sich den Debatten gestellt haben, die
in der liberalen Großstadt Innsbruck alle ein bißchen einfacher zu
diskutieren sind. Ihnen verdanken wir die über 15% in Tirol. Und
dafür will ich von Herzen Danke sagen.
Mein
weinendes Auge zu diesem in Tirol so tollen Wahltags für die Grünen
will ich auch nicht leugnen: Die Stärke der FPÖ erschreckt mich
immer wieder aufs Neue. Die geschrumpften ehemaligen Großparteien
haben offenbar noch keine geeigneten Antworten für jene gefunden,
die eine Partei wählen, die Demokratie und Menschenrechte mit Füßen
tritt. Wir Grüne vertreten einen Politik-Ansatz, der sich nicht von
heute auf morgen gegen die Rechten durchsetzen kann. Aber ich bleibe
dabei: Denen, die sich mit Frust und Misstrauen von der Politik
abwenden muss man anbieten, sich stärker einzubringen. Die Antwort
auf eine an den Wahlurnen erstarkte FPÖ heißt mehr, nicht weniger
Demokratie. Meine Erfahrung auf der Straße: Wenn man Menschen
konkrete politische Entscheidungen erklärt, die ihnen nicht recht
sind, reduziert das den Frust und erhöht die Akzeptanz für
demokratische Prozesse. Und wenn man ihnen verspricht, Entscheidungen
transparenter und unter stärkerer Beteiligung der WählerInnen zu
treffen, gibt es einen Funken Hoffnung, sie auf die Seite jenseits
der Trennlinie zum rechtsradikalen Populismus zurückzuholen.
Dieser
Zugang und eine offensive Integrationspolitik, die ein gutes
Zusammenleben aller Menschen an die Stelle des Spaltens und des
Aufhussens stellt, ist das, was wir Grüne vorerst zu bieten haben im
Kampf gegen Strache und Co. Um weitere Anregungen bin ich jederzeit
dankbar.
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